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Abmahnung nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerbs, (Stand: Januar 2021)

16.09.2021 by Birgit Bittner

HBE-Praxiswissen: „Abmahnung – was nun?“

Aus dem Inhalt: Bedeutung und Inhalt einer Abmahnung ■ Abmahnbefugnis ■ Missbräuchliche Geltenmachung von Ansprüchen ■ Unterlassungserklärung ■ Kosten der Abmahnung ■ Unterlassungsklage ■ Rechtsverstoß abstellen

Antrag zur Fristverlängerung einer Cloud-TSE

05.03.2021 by Birgit Bittner

Praxiswissen für Unternehmen: „Antrag nach § 148 AO – Verlängerung der Frist zur vollständigen Implementierung einer Cloud-TSE“

Das Praxiswissen bietet Hintergründe und Musterformulierungen für den Antrag.

 

 

Regeln für die Batterie-Entsorgung, (Stand: November 2020)

20.11.2020 by Birgit Bittner

BVT-Serviceletter: „Neue Regeln für die Batterie-Entsorgung“

Am 1. Januar 2021 tritt das neue Batteriegesetz in Kraft.
Der BVT-Serviceletter informiert über das neue Batteriegesetz, das am 1. Januar 2021 in Kraft tritt. Händler erfahren, was sich ändert und wie sie aktiv werden müssen.

Feuerwerksverkauf zum Jahreswechsel 2022/2023, (Stand: Oktober 2022)

10.11.2020 by Birgit Bittner

HDE-Merkblatt „Feuerwerksverkauf zum Jahreswechsel 2022/2023“ gibt Hinweise zur Anzeigenpflicht gegenüber der zuständigen Behörde. Die Pflichten des Händler nach § 16 i Sprengstoffgesetz sind ebenso erwähnt, wie die Vorschriften beim Verkauf von Feuerwerken.

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