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Recht auf den freien Samstag, (Stand: Januar 2022)

07.02.2022 by Birgit Bittner

HBE-Praxiswissen „Freier Samstag – Recht auf den freien Samstag“

Das Praxiswissen informiert darüber, wer eine Freistellung verlangen kann und was verlangt werden kann. Außerdem wird erläutert wie sich die Freistellung auf Entgelt und Entgeltfortzahlungsansprüche auswirkt. Desweitern wird der Frage nachgegangen, ob der Beschäftigte auf den Anspruch verzichten kann und auch ob der Anspruch im Rahmen einer Betriebsvereinbarung ausgeschlossen werden kann.

Aufbewahrungs- und Archivierungspflichten für Geschäftspapiere, (Stand: Januar 2021)

03.01.2022 by Birgit Bittner

HBE-Praxiswissen „Aufbewahrungs- und Archivierungspflichten für Geschäftspapiere“

Handels- und Steuerrecht regeln die Aufbewahrungs- und Archivierungspflichten. Das Merkblatt gibt Hinweise zur Aufbewahrung/Archivierung von geschäftlichen E-Mails. Die Aufbewahrungsfristen für Geschäftspapiere sind alphabetisch aufgelistet.

EU-Warenkaufrichtlinie, (Stand: September 2021)

22.09.2021 by Birgit Bittner

Das HDE-Merkblatt „Änderungen im Kaufgewährleistungsrecht durch die EU-Warenkaufrichtlinie und das Gesetz zur Regelung des Verkaufs von
Sachen mit digitalen Elementen“ bietet umfangreiche Informationen.

Inhalt

Anwendungsbereich und Übergansfristen, der Mangelbegriff, Verjährungsfristen und Beweislastumkehrfristen, Regelungen für Waren mit digitalen Inhalten, Erleichterung der Voraussetzungen für Rücktritt, Schadensersatz statt der Leistung oder Minderung des Kaufpreises, Erweiterung des Verkäuferregresses, Anforderungen an eine Garantie, Verkürzung der Verjährungsfrist für gebrauchte Waren

Abmahnung nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerbs, (Stand: Januar 2021)

16.09.2021 by Birgit Bittner

HBE-Praxiswissen: „Abmahnung – was nun?“

Aus dem Inhalt: Bedeutung und Inhalt einer Abmahnung ■ Abmahnbefugnis ■ Missbräuchliche Geltenmachung von Ansprüchen ■ Unterlassungserklärung ■ Kosten der Abmahnung ■ Unterlassungsklage ■ Rechtsverstoß abstellen

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